Autor Nachricht

Foren-bersicht  ~  Alles was nicht direkt zum Film gehört

Thema: Auf Wiedersehen Irland!

ohyeah
Verfasst am: 13.06.2008, 15:05
Anmeldedatum: 17.07.2006 Beitrge: 1901 Wohnort: Bankenhausen
Iren sagen Nein zur EU

Reformvertrag gescheitert


Zitat:
Die Iren haben den EU-Reformvertrag abgelehnt. Der irische Justizminister Dermot Ahern gestand die Niederlage bei dem Referendum über den EU-Reformvertrag ein. "Es ist sehr klar, dass es sehr viele Nein-Stimmen gab." Nur in sechs von 43 Wahlbezirken habe die Bevölkerung mehrheitlich mit "Ja" gestimmt, meldete der Rundfunksender RTE. Das Nein der Iren hat zur Folge, dass der 2007 unterzeichnete Vertrag nicht in Kraft treten kann.

Nach Nizza-Vorbild

Irland ist das einzige EU-Land, in dem EU-Verträge laut der Verfassung nur nach einem positiven Referendum ratifiziert werden können. 2001 lehnte das Volk den früheren EU-Vertrag von Nizza ab, nach einer Änderung wurde er im Oktober 2002 dann aber doch gebilligt. Viele Analysten plädierten deshalb dafür, notfalls auch ein zweites Referendum über den Vertrag von Lissabon anzusetzen, um sein Scheitern zu verhindern.

Vertrag "ist erledigt"

Nach Einschätzung des französischen EU-Staatssekretärs Jean-Pierre Jouyet ist der Reformvertrag nach dem "Nein" der Iren erledigt. "Juristisch gibt es keinen Vertrag mehr", sagte er im Fernsehsender LCI. Das Scheitern der Reform, an deren Entwurf der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy großen Anteil hatte, werde die im Juli beginnende französische EU-Ratspräsidentschaft durcheinanderbringen. Die Umsetzung des Lissabon-Vertrages sollte einen Schwerpunkt bilden. Einen neuen Vertrag werde es nicht geben, sagte Jouyet. "Wir müssen im Rahmen von Lissabon bleiben."

Erweiterung als Druckmittel

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament (SPE), Martin Schulz, wollte im Falle der Ablehnung des EU-Reformvertrags in Irland den Erweiterungsprozess stoppen. Auf diese Weise könnte das EU-Parlament den Druck auf die Staats- und Regierungschefs erhöhen, eine Klärung über die Zukunft der Union herbeizuführen, erklärte Schulz in Brüssel.

Auf Grundlage des derzeit gültigen EU-Vertrags von Nizza werde er der Aufnahme weiterer Länder in die Europäische Union nicht zustimmen, sagte der SPE-Fraktionschef. Dies gelte auch für Kroatien, mit dem die Beitrittsverhandlungen schon im kommenden Jahr abgeschlossen sein könnten.

Club der Verfassungsfreunde

Mit diesem Druckmittel will Schulz die EU-Staats- und Regierungschefs dazu bringen, sich klar zu ihren Vorstellungen zur Zukunft der EU zu bekennen. "Ich verlange, dass sie sich öffentlich vor dem EU-Parlament äußern", sagte der SPD-Politiker. Dann werde deutlich werden, "dass es einen Bruch in der EU gibt", weil einige Staaten an einer Reform in Wahrheit gar kein Interesse hätten. Schulz spielte damit auf EU-skeptische Länder wie Tschechien und Großbritannien an, die den Reformvertrag bislang nicht ratifiziert haben und das Ergebnis des irischen Referendums abwarten.

Selbst einen Zerfall der Union wollte der SPD-Politiker nicht ausschließen: "Unter Umständen kommen wir zu einer Umgründung der EU." Wenn sich der Reformvertrag ohnehin nicht umsetzen lasse, könnten die integrationsfreudigsten Staaten auch zum EU-Verfassungsentwurf zurückkehren.



Das ist ein rabenschwarzer Tag für unsere EU Eliten.

Scheiss auf ein vereinigtes Europa - scheiss auf den Euro Teufel

Scheiss auf die Iren Autsch

Wer nicht für Europa ist, soll die Konsequenzen ziehen und die erhaltenen
Fördergelder zurückbezahlen!

Reisende soll man nicht aufhalten - Irland, auf Wiedersehen!!!

Irlands "Nein" belastet Euro im Sinkflug


Zitat:
Warum Irland die EU verlassen sollte

Irland sollte dem restlichen Europa einen Gefallen tun und sich aus der Europäischen Union zurückziehen. Dies scheint die einzig vertretbare Lösung für die durch das irische Nein zum Vertrag von Lissabon hervorgerufene Lage zu sein. Das meint der frühere dänische Außenminister Uffe Ellemann-Jensen.

Weiter ...
ohyeah
Verfasst am: 01.07.2008, 19:00
Anmeldedatum: 17.07.2006 Beitrge: 1901 Wohnort: Bankenhausen
Zitat:
Kaczynski: "Lissabon-Vertrag ist totes Dokument"

Polens Präsident erklärt EU-Papier für gegenstandslos

"Der Lissabon-Vertrag ist ein totes Dokument" , ist Polens Präsident Lech Kaczynski überzeugt. Nach dem Nein der Iren werde er den bereits von beiden Kammern des polnischen Parlaments ratifizierten Vertrag nicht mehr unterschreiben, sagte er der Tageszeitung Dziennik. Die Frage nach dem Vertrag sei zurzeit "gegenstandslos".

Quelle


Bye-bye! Poland Rolling Eyes

Gebt uns unsere D-Mark zurück - Bye-bye! EU

Analyse: ohyeah nun «im hinteren EU-Waggon» Wink

Link
ohyeah
Verfasst am: 04.07.2008, 00:43
Anmeldedatum: 17.07.2006 Beitrge: 1901 Wohnort: Bankenhausen
Bye-bye! Österreich traurig

Zitat:
SPÖ fordert Volksabstimmung für neuen EU-Vertrag und Türkei-Beitritt

Quelle


Bye-bye! COHN-BENDIT

Zitat:
EUROPA-POLITIKER COHN-BENDIT
Zitat:
"Alle zwei Wochen diskreditiert irgendein Spinner die EU"



Daniel Cohn- Bendit, Jahrgang 1945, ist Fraktionschef der Grünen im Europaparlament. 1968 war der in Südfrankreich geborene Deutsche einer der Studentenführer während der Pariser Mai- Unruhen. In den siebziger Jahren engagierte sich der heute 62- Jährige in der Frankfurter Sponti- Szene und war Herausgeber des Alternativ- Blatts "Pflasterstrand". 1984 wurde er Mitglied der Grünen und ist seitdem einer der prominentesten Vertreter der sogenannten Realos.


Seit dem irischen Nein zum Lissabon-Vertrag verliert die EU immer mehr an Zustimmung. Wie die Staatengemeinschaft dennoch eine Zukunft hat, erklärt der grüne Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit im Interview mit SPIEGEL ONLINE.

Weiter ...


Zitat:
Nicht Österreich schert aus - sondern der sozialdemokratische Kanzler ist Amok gelaufen.


Zitat:
Leute wie dieser eine Zwilling in Polen, dieser Lech Kaczynski, die wollen die Butter nicht nur essen, sondern auch noch verkaufen - das geht nicht. Alle zwei Wochen diskreditiert irgendein Spinner die EU.


Zitat:
Allerdings sind auch die Medien nicht ganz schuldlos an dem schlechten Image der EU, weil sie es als ständig zerstritten und entpolitisiert darstellen.


Und sowas sagt der grüne Oberspinner Cohn-Bendit Idee

Beitrge der letzten Zeit anzeigen:  

Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Nchstes Thema anzeigen: Darüber spricht die ganze Welt!
Vorheriges Thema anzeigen: Lang lebe der saudische König :-)
Seite 1 von 1
Neues Thema erffnen

Gehe zu:  

Du kannst keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.